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Ein Rechtsanwalt stellt sich vor

Rechtsanwaltskanzlei Hofmeister

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Ronald Hofmeister

Kasseler Str. 4
99310 Arnstadt


Verkehrsrecht

Verhalten am Unfallort

Viele Menschen erleben nie einen Unfall, bei anderen ist er schon Jahre her - das Verhalten am Unfallort lässt sich auch nur bedingt trainieren.

Allgemein werden Verkehrsunfälle als plötzliche Geschehnisse definiert, die zu Sachschäden an fremdem Eigentum ...

Verbraucherrecht

Filesharing

Eltern haften nur eingeschränkt für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder.

Am 15. November 2012 verkündete der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) ein Urteil zur Haftung von Eltern hinsichtlich ihres minderjährigen Kindes betreffend urheberrechtlicher ...

Mietrecht

Wirtschaftlichkeitsgrundsatz

Kontrollpflichten des Vermieters und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz.

In Zeiten steigender Betriebskosten wehren sich immer mehr Mieter gegenüber der Betriebskostenabrechnung. Die Argumentation ist häufig die Gleiche: Der Vermieter soll gegen den Wirtschaftlichkeitsgrundsatz ...

Steuerrecht

Familienkasse

Die Familienkassen können strafrechtliche Ermittlungsverfahren durchführen, wenn sie den Verdacht haben, dass ...

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Wenn Sie einen für Ihr aktuelles Problem passenden Rechtsanwalt, Steuerberater oder Sachverständigen finden wollen, sind Sie bei AdvoGarant® , dem umfassenden Portal zum Thema Anwalt, Recht, Steuern und Sachverständige, genau richtig. Tausende erfahrene Spezialisten aus Berufsfeldern wie Rechtsanwalt, Steuerberater und Sachverständige weisen Ihnen dabei den rechten Weg.

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Um Verwechslungen vorzubeugen, weisen wir gerne darauf hin, dass AdvoGarant®  weder Anwaltsverein, noch Rechtsanwaltskammer und erst Recht keine Rechtsschutzversicherung ist. Mit unserem Anwalt - Suchservice helfen wir Ihnen,  als Rechtssuchender einen kompetenten Rechtsanwalt, Steuerberater oder Sachverständigen zu finden, damit Sie zu Ihrem guten Recht kommen.

Mittlere leere Box

Ein Steuerberater stellt sich vor

Kanzlei Krüger & Balaresque

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Sebastian Balaresque

Ruhrstraße 11
45879 Gelsenkirchen


Immobilienrecht

Nießbrauch

Wohl jeder hat schon einmal vom Nießbrauch gehört – aber was genau ist darunter zu verstehen?

Juristen sind ja nicht gerade dafür bekannt, positiv zur Pflege der deutschen Sprache beizutragen. Es gibt einige Beipiele für nicht besonders gelungene Wortschöpfungen ...

Familienrecht

Geschwistertrennung

Der Unterhaltsanspruch eines Kindes bei Geschwistertrennung ist Gegenstand einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe.

Folgender, nicht selten vorkommender Sachverhalt liegt der Entscheidung zugrunde: Die Eheleute sind Eltern einer ...

Special

Arbeitsrecht

Inmitten der europäischen Finanzkrise zeigen sich die deutsche Wirtschaft und der Arbeitsmarkt erstaunlich robust.

Dennoch wird der Kampf um den Arbeitsplatz mit harten Bandagen geführt. Da ist es für beide Seiten wichtig zu wissen, was sie dürfen und was vom Arbeitsgericht abgestraft wird.

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Leser fragen - AdvoGarant antwortet

  • Weil mein Nachbar auf seinem Grundstück etwas bauen wollte, habe ich ihm unter Berücksichtigung der Kostenübernahme meinen Außenwasseranschluss zur Verfügung gestellt. Leider hat die Baufirma meinen Wasserschlauch beschädigt und meinem Keller ist viel Wasser ausgelaufen. Dafür muss mein Nachbar doch aufkommen, oder?
  • Ja. Sofern festgestellt werden kann, dass der bei Ihnen eingetretene Schaden auf einen Fehler Ihres Nachbarn bzw. der Baufirma zurückzuführen ist, haftet Ihr Nachbar für den entstandenen Schaden. Dies folgt aus dem nachbarschaftlichen Gefälligkeitsverhältnis als besondere Ausprägung des nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnisses. Wenn Ihr Nachbar Ihren Wasseranschluss nutzt und die Eigentumsbeeinträchtigung von dieser Leitung ausgeht, bestehen gegen eine Haftung keine Bedenken.

Ein Sachverständiger stellt sich vor

KFZ-Sachverständigenbüro André Englisch

KFZ-Sachverständigenbüro André Englisch

André Englisch

Rosengarten 12
97253 Gaukönigshofen


Aktuelle Meldungen

  • VG - Baurecht
    Gericht hebt Abrissverfügung auf
  • VG - Baurecht
    Bebauungsplan als Grundlage für Mittenwalder Hotel wirksam
  • OVG - Baurecht
    Im dritten Anlauf: neuer Bebauungsplan „Freimersheimer Mühle“ wirksam Der neue Bebauungsplan „Freimersheimer Mühle“ ist wirksam. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz, nachdem es die zwei vorherigen diesbezüglichen Bebauungspläne für unwirksam erklärt hatte. Die Ortsgemeinde Freimersheim beschloss im Juni 2010 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Freimersheimer Mühle“, um dadurch die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des dort ansässigen Mühlenbetriebes zu schaffen. Das Plangebiet umfasste neben dem Wohngrundstück der Antragsteller auch Teile des FFH-Gebietes „Modenbachniederung“ – eines europäischen Naturschutzgebietes – sowie Teilflächen eines festgesetzten Überschwemmungsgebietes. Das Oberverwaltungsgericht erklärte den Bebauungsplan für unwirksam, weil nicht ausreichend ermittelt worden sei, ob die vorgesehene Verrohrung und Überbauung des im FFH-Gebiet verlaufenden Mühlbachs die Ziele des Naturschutzgebietes erheblich beeinträchtige. Außerdem seien die Lärmschutzbelange der Antragsteller nicht ordnungsgemäß abgewogen worden, weil der Abwägung fehlerhaft das geringere Lärmschutzniveau einer „faktischen Betriebswohnung“ zugrunde gelegt worden sei, obwohl deren Wohnhaus keinerlei Bezug mehr zur Mühle habe (vgl. Pressemitteilung Nr. 32/2011). Zur Heilung der Mängel des Bebauungsplanes führte die Ortsgemeinde ein ergänzendes Verfahren durch und beschloss im März 2012 einen inhaltlich im Wesentlichen unveränderten, aber in der Begründung ergänzten vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Auf den erneuten Antrag der Antragsteller erklärte das Oberverwaltungsgericht auch diesen für unwirksam, weil es an den gesetzlichen Voraussetzungen für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gefehlt habe.  Insbesondere sei kein Durchführungsvertrag mit dem Vorhabenträger geschlossen worden. Im Januar 2013 beschloss die Ortsgemeinde einen neuen, nicht vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der in weitgehender inhaltlicher Übereinstimmung mit den vorherigen Bebauungsplänen Gewerbegebiete festsetzt. Er stuft nunmehr das Wohnhaus der Antragsteller als eine Bestandsschutz genießende allgemeine Wohnnutzung ein. Die von den Antragstellern auch hiergegen erhobenen Normenkontrollanträge lehnte das Oberverwaltungsgericht ab. Der angegriffene Bebauungsplan sei nicht zu beanstanden. Insbesondere lasse die Entscheidung der Ortsgemeinde, anstelle eines vorhabenbezogenen nunmehr einen Angebotsbebauungsplan zu erlassen, keine Abwägungsfehler erkennen. Das Baugesetzbuch stelle beide Planungsinstrumente ohne ein Rangverhältnis nebeneinander, so dass die Gemeinde nach der konkreten Sachlage auswählen könne, ob sie sich des vorhabenbezogenen oder eines herkömmlichen Bebauungsplans bedienen wolle. Der Bebauungsplan stehe auch mit den Vorschriften über die Verträglichkeitsprüfung hinsichtlich der Erhaltungsziele des FFH-Gebietes „Modenbachniederung“ als zwingenden Vorschriften des Naturschutzrechts in Einklang. Die nunmehr gegenüber dem früheren Bebauungsplan deutlich erweiterte FFH-Verträglichkeitsprüfung gelange zum Ergebnis, dass planbedingte erhebliche Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen des Gebietes ausgeschlossen werden könnten. Die zuvor insoweit festgestellten Defizite des Planes seien in der neuen Fassung vollständig ausgeräumt worden. Die Ortsgemeinde habe sich auch eingehend mit den Belangen des Hochwasserschutzes befasst und abwägungsfehlerfrei entschieden, dass die Inanspruchnahme eines kleinen Teils des Überschwemmungsgebietes angesichts der vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen und mangels gleichgeeigneter Flächen für die Mühlenerweiterung vertretbar sei. Darüber hinaus habe die Gemeinde die privaten Lärmschutzbelange der Antragsteller nunmehr zutreffend abgewogen. Durch die vorgenommene Festsetzung der Lärmemissionskontingente werde sogar eine Verbesserung der Lärmsituation für ihr Anwesen im Vergleich zum bisherigen Zustand erreicht, weil die Lärmbelastung dort in der Nachtzeit bisher bis 55 dB(A) reiche, nach den Festsetzungen im neuen Plan künftig jedoch nur noch 47 dB(A) betragen dürfe. Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Juli 2014 - Aktenzeichen: 8 C 10046/14.OVG
  • VG - Arzneimittelrecht
    Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt werden
  • BVerwG - Wettbewerbsrecht
    „Wetten aufs Wetter“ kein öffentliches Glücksspiel

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